Hotelportal Dresden - netcom Internetservice

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller netcom-Verträge. Änderungen und vertragliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und treten erst mit Gegenzeichnung durch netcom in Kraft

netcom-Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Dienstleistungen erfolgen gemäß Preisliste bzw. auf der Grundlage schriftlicher Preisvereinbarungen mit dem Kunden. Über das normale Maß hinausgehende Dienstleistungen berechtigen netcom, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die monatlichen Pauschalen für Webhosting sind Festpreise. Eine auch anteilige Rückerstattung bei einem geringeren - oder keinem - Datenabruf gegenüber der ggf. vereinbarten Höchstmenge ist ausgeschlossen. Sofern der Datenabruf die vereinbarte monatliche Volumenfreigrenze übersteigt, kann der Kunde einen neuen Volumentarif - auch für den laufenden Monat - mit netcom vereinbaren. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist netcom - auch ohne Mahnung - berechtigt, Verzugszinsen mit 8% über dem aktuellen Diskontsatz zu berechnen. Unsere Preiskalkulation für die monatlichen Pauschalgebühren und sonstigen laufenden Kosten beruhen auf einem rationellen Inkasso durch Bankeinzug bzw. Zahlungseingang durch Dauerauftrag zum ersten Werktag des Monats. Bei gesonderter Rechnungslegung für Pauschalen und sonstige laufende Kosten wird eine Gebühr pro Rechnung von 8,70 Euro (inkl. MwSt.) erhoben. Die Stornierung einer korrekten Lastschrift hat eine Bearbeitungsgebühr von 11,60 Euro (inkl. MwSt.) zusätzlich zu den Bankspesen zur Folge. Bei Zahlungsverzug kann netcom die WebSite und eMail-Adresse(n) sperren sowie den Vertrag kündigen.

Daten zur Domainregistrierung leitet netcom ohne Gewähr weiter. Die Zuteilung der Domain ist erst nach erfolgter Bestätigung wirksam. Jegliche Gewährleistung für die Registrierung der bestellten Domain ist seitens netcom ausgeschlossen. Der Kunde versichert, daß er wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. seine Domain nicht bereits markenrechtlich geschützt ist. Die Gebühren für die Domainregistrierung sind für den Registrierungszeitraum im voraus zu zahlen. Die Domain des Kunden bleibt auch nach einer Vertragskündigung in seinem Besitz, wenn diese als Eigentum des Kunden registriert wurde. Eine Rückzahlung von Domaingebühren bei Kündigung leistet netcom nicht.

Sofern dem Kunden zur Durchführung des Vertrages von netcom Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur im Rahmen des Webhostings auf den Servern von netcom. Der Kunde erhält das Nutzungsrecht für die Dauer der Vertragsbeziehung. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an netcom zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Widrigenfalls haftet er gegenüber netcom auf Schadenersatz.

Mit der Übermittlung von Webseiten und deren Bausteinen haftet ausschließlich der Kunde gegenüber den Rechten Dritter. Für den Fall einer Abmahnung oder sonstigen Rechtsverfolgung wegen unzulässiger Inhalte oder Rechtsverstößen gelten folgende Regelungen als vereinbart:
a) der Kunde sichert die Rechtmäßigkeit seines Angebots zu jeder Zeit zu;
b) netcom teilt Beanstandungen des Angebots durch Dritte unverzüglich dem Kunden mit;
c) der Kunde hat Rechtsverstöße unverzüglich abzustellen;
d) netcom hat im Zweifel das Recht zur (vorübergehenden) Sperrung der beanstandeten Inhalte, Website oder Domain, insbesondere wenn strafrechtliche Verfolgung anhängig ist;
e) der Kunde stellt netcom von Schadensersatzansprüchen und etwaigen Verfahrenskosten gegenüber Dritten frei, die durch Streitigkeiten über den gehosteten Inhalt entstehen;
f) netcom steht ausdrücklich ein Recht zur fristlosen Kündigung bei offensichtlichen Rechtsverstößen oder bei mangelnder Mitwirkung des Kunden an der Rechtsverteidigung zu.

netcom übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Der Kunde haftet gegenüber netcom auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögenschadens.

Falls Programme des Kunden das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, behält sich netcom vor, auch ohne Vorwarnung die Kundenpräsenz zu sperren.

netcom übernimmt keine Gewähr für die fehlerlose Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden durch die verschiedenen Internet-Browser. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet netcom nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der vertraglichen Vereinbarungen im übrigen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die den zu ersetzenden Bestimmungen und dem Vertrag insgesamt entsprechen.

netcom ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen.

netcom-Verträge unterliegen deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden.